Kündigungsgründe für fristlose Kündigungen

Will man ausziehen, weil man einfach Lust auf eine neue Wohnung oder eine neue Stadt hat, ist die Kündigung in der Regel kein Problem und die einzigen Stressfaktoren sind die Suche nach der perfekten neuen Bleibe, das Ein- und später wieder Auspacken von Kartons und und das Schleppen von Möbeln. Natürlich gibt es aber auch unangenehmere Gründe, die einen Auszug notwendig machen.

Der Kündigungsgrund des Mieters ist nur dann von Belang, wenn er das Mietverhältnis fristlos, also ohne die dreimonatige Frist, kündigen möchte. Dazu ist er beispielsweise berechtigt, wenn die Wohnung so erhebliche Mängel aufweist, dass sie seine Gesundheit gefährdet oder dass der vertragsgemäße Gebrauch der Wohnung unmöglich ist, die Heizung im Winter nicht funktioniert, die Miete übermäßig erhöht wird oder der Mieter nachts regelmäßig erheblicher Ruhestörung ausgesetzt ist.

Will der Vermieter eine ordentliche Kündigung aussprechen, braucht er dafür ein berechtigtes Interesse. Dazu gehört der Eigenbedarf, eine Vertragsverletzung von Seiten des Mieters und der Fall, dass die Weitervermietung der Wohnung einen wirtschaftlichen Nachteil für den Vermieter bedeutet.

Eine fristlose Kündigung von Vermieterseite ist z.B. dann berechtigt, wenn:

  • der Mieter nachlässig mit der Wohnung umgeht und sie dadurch gefährdet
  • der Mieter einer anderen Person die Wohnung überlässt, ohne den Vermieter darüber zu informieren
  • der Mieter Hausfriedensbruch begeht
  • der Mieter die Wohnung ohne Genehmigung gewerblich nutzt
  • der Mieter die Miete nicht zahlt
  • der Mieter in der Wohnung illegale Geschäfte betreibt

Duldet der Vermieter einen Vertragsbruch des Mieters über längere Zeit, verfällt damit sein Recht auf die fristlose Kündigung (LG Siegen WuM 2006, 158).

Einer fristlosen Kündigund muss in der Regel (Ausnahme: Zahlungsverzug) eine schriftliche Abmahnung vorausgehen. Nutzt der Vertragspartner diese Gelegenheit nicht und setzt die Vertragsverletzung fort, darf der andere fristlos kündigen.

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