Kündigung & Räumungsfrist

Ein neuer Job in einer anderen Stadt, Familienzuwachs, Mängel an der Wohnung - es gibt viele Gründe, die Wohnung zu wechseln. Vor dem Auszug steht dabei immer die Kündigung. Von einem Tag auf den anderen ausziehen kann man dabei nicht - zumindest nicht, ohne weiter Miete zu zahlen. Dafür sitzt man auch nicht gleich am nächsten Morgen auf der Straße, wenn der Vermieter das Mietverhältnis beendet.

Die meisten Mietverhältnisse sind unbefristet und die Kündigungen gehen im Großteil der Fälle vom Mieter aus. Dann beträgt die Kündigungsfrist immer drei Monate. Kündigungen werden nicht auf den Tag genau nach Ablauf der Kündigungsfrist wirksam, sondern im Allgemeinen zum Monatsende (BGH WuM 2003, 635).

In den Fällen, in denen der Vermieter berechtigt ist, das Mietverhältnis zu kündigen, gelten für ihn längere Fristen als für den Mieter, und zwar je nach Dauer des Mietverhältnisses: War es kürzer als fünf Jahre, gilt eine Frist von drei Monaten. Bei bis zu acht Jahren sind es sechs, bei einem längeren als acht Jahre dauernden Mietverhältnis neun Monate Kündigungsfrist. Bei einer Zwangsversteigerung verkürzt sich die Kündigungsfrist für den neuen Eigentümer auf drei Monate. Der Vermieter darf nur kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse hat. Eine längere Kündigungsfrist für den Vermieter kann jederzeit vertraglich vereinbart werden (OLG Zweibrücken RE WuM 90, 8).

Wenn Gründe vorliegen, die es für einen Vertragspartner unzumutbar machen, die Kündigungsfrist einzuhalten, ist eine fristlose Kündigung möglich. Das heißt aber nicht, dass der Mieter umgehend seine Koffer packen und die Räume verlassen muss. Umgekehrt darf er sich mit dem Ausziehen natürlich auch nicht monatelang Zeit lassen. Eine Frist von bis zu einem Monat gilt allgemein als angemessen.

Ein Mieter, der seine Wohnung verlassen muss, kann eine Räumungsfrist beantragen, wenn er sonst Gefahr läuft, wohnungslos zu werden. Im Normalfall ist die Räumungsfrist zunächst drei Monate lang (LG Hamburg WuM 99, 365), kann aber im Einzelfall auch verlängert werden. Auch nach fristlosen Kündigungen kann eine Räumungsfrist beantragt werden. Dieser Antrag muss immer schriftlich erfolgen. Außerdem muss sich der Mieter während der Räumungsfrist besonders bemühen, eine andere Wohnung zu finden, und die Bemühung gegebenenfalls auch nachweisen.

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